Mittwoch, 16 Dezember 2020 07:19

COVID-19: Neue Regelungen für Tierarztpraxen ab 15.12.2020

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Neue Thüringer Verordnung zur Fortschreibung und Verschärfung außerordentlicher Sondermaßnahmen betrifft auch praktizierende Tierärzte

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie und der Minister für Bildung, Jugend und Sport haben gestern die Thüringer Verordnung zur Fortschreibung und Verschärfung außerordentlicher Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Ergänzung der allgemeinen Infektionsschutzregeln erlassen, die heute in Kraft tritt. Den Verordnungstext finden Sie auf der Seite des Freistaates Thüringen unter diesem Link https://corona.thueringen.de/verordnungen#c20856.

 

In Fortschreibung der bisherigen Regelungen können Tierarztpraxen über den heutigen 15.12.2020 hinaus geöffnet bleiben. Praxisinhaber sind jedoch angehalten, strikt auf die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsmaßnahmen zu achten. Insofern verweisen wir auf die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregeln der Arbeitsschutzausschüsse beim BMAS, die wir Ihnen unter diesem Link zur Verfügung stellen:

https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/neue-sars-cov-2-arbeitsschutzregel.html

 

Für Sie als Praxen ist es selbstverständlich wichtig, dass auch Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterhin zur Verfügung stehen, um die Versorgung der Patienten zu gewährleisten. Insofern ist es erfreulich, dass die Regelungen zur Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen und Schulen, anders als beim ersten Lockdown im Frühjahr, deutlich liberaler gefasst wurden.

Die einschlägigen Regelungen zur Schließung der Kindertageseinrichtungen und Schulen finden sich in § 10 Abs. 1 Nr. 4 und 5 der Verordnung. 

Die Notbetreuung für Kinder in Kindertageseinrichtungen ist in § 10 Abs. 4 der Verordnung geregelt. Dort heißt es: „In Einrichtungen nach Absatz 1 Nr. 4 steht Kindern mit Ablauf des 15. Dezember 2020 die Möglichkeit einer täglichen Notbetreuung offen, sofern die Personensorgeberechtigten sie weder selbst betreuen noch eine anderweitige, den allgemeinen Vorgaben zur Kontaktminimierung entsprechende Betreuung sicherstellen können. Abweichend von § 8 Absatz 1 ThürSARS-CoV-2-KiJuSSpVO gilt dies unabhängig vom Beruf oder der beruflichen Situation der Personensorgeberechtigten."

Die Notbetreuung für Kinder in staatlichen allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen ist in § 10 Abs. 5 der Verordnung geregelt. Dort heißt es: „Schülern der Klassenstufen 1 bis 6 und allen Schülern der Förderzentren steht mit Ablauf des 15. Dezember 2020 die Möglichkeit einer täglichen Notbetreuung offen, sofern die Personensorgeberechtigten sie weder selbst betreuen noch eine anderweitige, den allgemeinen Vorgaben zur Kontaktminimierung entsprechende Betreuung sicherstellen können. Abweichend von § 8 Absatz 1 ThürSARS-CoV-2-KiJuSSpVO gilt dies unabhängig vom Beruf oder der beruflichen Situation der Personensorgeberechtigten.“ 

 

Das bereits im Frühjahr zur Verfügung gestellte Formblatt „Passierschein“ für die Mitarbeiter Ihrer Praxen steht selbstverständlich weiterhin zur Verfügung und kann weiter verwendet werden. 

https://hidrive.ionos.com/lnk/0IRzBjlM

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