Dienstag, 02 Oktober 2018 17:18

Parlamentarischer Abend der Heilberufe

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Thüringer Heilberufe präsentieren sich im Landtag

Erstmals gemeinsam präsentierten sich Ärzte, Zahnärzte, Apotheker, Psychotherapeuten und Tierärzte beim Parlamentarischen Abend der Thüringer Heilberufe am 29. August 2018 im Thüringer Landtag. Mit mehr als 160 Gästen, darunter 30 Landtagsabgeordneten aller Parteien, Gesundheitsministerin Heike Werner (Die Linke), Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD), Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) sowie Mitarbeiter aus Fraktionen, Landtagsverwaltung, Ministerien, Kommunen, Krankenversicherungen und Gesundheitswirtschaft, war es die besucherstärkste Veranstaltung dieser Art nach den Parlamentarischen Abenden des Handwerks. Für die Landestierärztekammer Thüringen nahmen Dr. Karsten Donat, Dr. Michael Gürtler, Dr. Lothar Hoffmann, Prof. Dr. Christian Menge, Dr. Andreas Pfeil, Prof. Dr. Dr. Petra Reinhold, Max-Ulrich-Röcker, Dr. Alexander Schneeberg, Stefan Thiele als Vertreter des Versorgungswerkes und DVM Stephan Zschimmer teil.

Im Namen aller beteiligten Heilberufe begrüßte der Präsident der Zahnärztekammer Dr. Christian Junge als federführender Organisator der diesjährigen Veranstaltung die anwesenden Gäste. In seinem Grußwort sprach er gemeinsame Anliegen der Heilberufe an, die eine Unterstützung der Parlamentarier bedürfen. Neben der Sicherung der medizinischen Versorgung unter dem Druck des demografischen Wandels, dem Ausbau digitaler Infrastruktur und Mobilfunknetze in allen Regionen Thüringens und der verbesserten finanziellen und infrastrukturellen Ausstattung der Bildungs- und Forschungslandschaft des Freistaats, sprach er sich auch für die Stärkung der Öffentlichen Gesundheitsdienste und für ein Verbot des Fremd- und Mehrbesitzes von heilberuflichen Niederlassungen durch gewinnorientierte Unternehmen aus.

Im Anschluss an das gemeinsame Grußwort wurde eine von Daniel Baumbach vom MDR Thüringen geführte Diskussionsrunde eröffnet, in der die Vorstandsvorsitzenden und Präsidenten der Körperschaften ihre Erwartung an die Politik formulierten. Der Präsident der Landestierärztekammer Thüringen, Dr. Lothar Hoffmann, hob in seinem Statement die Bedeutung des tierärztlichen Berufsstandes für die Allgemeinheit hervor: „Der tierärztliche Beruf ist ein sehr breit aufgestellter Beruf. Er beschäftigt sich nicht nur mit den Fragen der Tiergesundheit beim Groß- und Kleintier, sondern auch mit grundsätzlichen Fragen der Lebensmittelsicherheit, des Tierwohls und natürlich auch der Tierseuchenbekämpfung.“ Der Präsident griff die in der Begrüßung angerissene Problematik des demografischen Wandels und dessen Auswirkungen auf die tierärztliche Versorgung, insbesondere in Bezug auf die Nutztierpraxis und den ländlichen Raum auf. Hier fordert die Landestierärztekammer Thüringen analog zu bestehenden Initiativen in der Humanmedizin konkrete Maßnahmen zur Förderung von Praxisniederlassungen bzw. -übernahmen im ländlichen Raum.

Auch sähen sich laut Dr. Hoffmann die Praktiker einer zunehmenden Fülle gesetzlicher Vorgaben ausgesetzt, die den bürokratischen Aufwand zu Lasten der Rentabilität sowie der noch für das zu versorgende Tier zur Verfügung stehenden Zeit unverhältnismäßig erhöhen. Im Fall der ab 1. März 2018 als Neufassung erlassenen Tierärztlichen Hausapothekenverordnung (TÄHAV) kamen die - auch von ministerieller Seite mitentwickelten - Erläuterungen „extrem zögerlich“, was zu vermeidbaren Unsicherheiten beim Praktiker und den Kontrollbehörden führte. Auch war die Einbindung der Landestierärztekammer bei der Einführung des Anpassungsgesetzes zum Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG) zur Umsetzung der neuen Datenschutz-Grundverordnung nicht optimal. Die Landestierärztekammer Thüringen fordert deshalb eine adäquate, rechtzeitige und transparente Einbindung in die für die Tierärzte relevanten Gesetzgebungsprozesse und eine verlässliche und zeitgerechte Umsetzung von EU- und Bundesrecht auf Landesebene.

Als dritten Punkt nannte Dr. Hoffmann die Situation der Tierärzte in der amtlichen Überwachung, welche eine „enorme Aufgabe zu bewältigen“ hätten. „Wenn hier nicht durch die Politik in der Besetzung von Planstellen bei den Veterinärämtern und im Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz nachgesteuert wird, ist es nicht ausgeschlossen, dass größere Herausforderungen oder Epidemien nicht mehr bewältigt werden können“, erklärte Dr. Hoffmann. Die Forderung der Landestierärztekammer Thüringen ist deshalb, den Stellenabbau am Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz unverzüglich zu stoppen und die politischen Rahmenbedingungen für eine adäquate Stellenbesetzung in den Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämtern zu verbessern.

Der kurzen Redezeit geschuldet konnten die Überlastung unserer praktizierenden Tierärzte beim gesetzlich geforderten Tierärztlichen Notfalldienst und die Zahlungsproblematik der Kommunen rund um die Behandlung verletzter Fundtiere nicht angesprochen werden. Diese Themen wurden von den anwesenden Kammermitgliedern allerdings im sich anschließenden offenen Teil des Abends im direkten Gespräch mit den Parlamentariern thematisiert; zudem konnten sie über ihre vielfältigen und individuellen Erfahrungen berichten. 

Dass die angesprochenen Aspekte ihren Weg in die politische Arbeit gefunden haben, zeigt die aktuelle Wahrnehmung tierärztlicher Anliegen in Presse (u. a. Artikel der Thüringer Allgemeinen Zeitung vom 19. September 2018 „Notfalldienst der Tierärzte am Limit“) und im Thüringer Landtag (127. Plenarsitzung vom 26. September 2018; Aktuelle Stunde zur Situation der Thüringer Tierärzteschaft und Tierärztlichen Notfalldienstes).

Der Parlamentarische Abend hat insofern die richtigen Impulse gesetzt und darüber hinaus die Gemeinsamkeiten der Thüringer Heilberufe in gesundheitspolitischen Fragen betont.

Die Landestierärztekammer Thüringen bedankt sich bei Landeszahnärztekammer Thüringen für die hervorragende Organisation der Veranstaltung und freut sich auf eine Fortsetzung der Reihe sowie auf eine verstärkte Kooperation der Thüringer Heilberufekammern, um die gemeinsamen Ziele in Zukunft leichter erreichen zu können.

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